Das gelobte Land

Am 14. Mai 1948 proklamierte das jüdische Volk die Errichtung des Staates Israel. Die Vereinten Nationen (1947) teilten dem Volk durch den Teilungsplan ein Gebiet zu. 33 Länder stimmten für die Resolution 181, darunter Frankreich, Russland und die USA. 10 Länder sprachen eine Enthaltung aus, auch Großbritannien. 13 Länder stimmten gegen die Resolution 181: Kuba, Afghanistan, Jemen, Türkei, Syrien, Saudi Arabien, Pakistan, Ägypten, Griechenland, Indien, Iran, Irak und Libanon.

In der Erklärung zur Errichtung des Staates Israel heißt es:

„Israel bietet allen Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und zu guter Nachbarschaft!“

1948–1949 Unabhängigkeitskrieg

 Ibrahim Abu-Lughod (Mitglied des Palästinensischen Nationalrats) gab bekannt, dass bereits 1948 Israel in Besitz einer Atombombe sei. Angeblich hat Israel dieses Gerücht selbst verbreitet, um Angriffe auf den jungen Staat zu verhindern

1951–1953 Grenzkonflikte

 Ernst David Bergmann, Vorsitzender der Israelischen Atomenergie-Kommission spricht sich 1952 für den Bau von Atomwaffen aus.

1956 Suezkrise

1958

In enger Zusammenarbeit mit den USA wurde ein Leichtwasserreaktor errichtet. Auf der Grundlage eines Geheimabkommens zwischen Schimon Peres und Guy Mollet unterstützte auch Frankreich den Bau eines Forschungsreaktors in der Negev-Wüste, der offiziell als Textilfabrik deklariert wurde. Bemerkenswert ist, dass hierfür eigens ein israelischer Nachrichtendienst mit dem Namen LAKAM ( ha- Lischka le-Kischrej Mada = Büro für wissenschaftliche Verbindungen) ins Leben gerufen wurde. (Diese Dienststelle wurde angeblich 1986 offiziell aufgelöst.) 1962 stellte Frankreich Uranlieferungen radikal ein.

5.–10. Juni 1967 Sechstagekrieg

Laut den Aussagen des Spiegels war 1967 die erste Atombombe fertiggestellt. Die BRD war laut den Akten des Auswärtigen Amts über das israelische Atomwaffenprogramm seit 1961 informiert. Der hochgelobte Helmut Schmidt konferierte 1977 mit Mosche Dajan über dieses Thema.

1968 Schlacht von Karame

 Angriff auf das Hauptquartier der Fatah in Jordanien

1969–1970 Abnutzungskrieg mit Ägypten

1970

Die Biowaffenkonvention wurde von Israel nicht unterzeichnet. Anders bei der Chemiewaffenkonvention. Israel unterzeichnete, ratifizierte diese aber nicht. Somit war sie völkerrechtlich für Israel nicht bindend.

1972–1973 Operation Frühling der Jugend

Vergeltung für die Geiselnahme von München während der Olympiade

1973 Jom-Kippur-Krieg

Ministerpräsidentin Golda Meir wurde 1973 in der Nacht vom 8. auf den 9. Oktober von Mosche Dajan informiert, dass eine Niederlage gegenüber Syrien und Ägypten drohe. Ihr Befehl lautete 13 Atombomben mit der Sprengkraft von 20 Kilotonnen TNT gefechtsbereit zu machen. Die USA (Nixon und Kissinger) ordneten eine Unterstützung mit militärischem Material für Israel mit dem Namen „Operation Nickel Grass“ an.

1975 beschrieb der Philosoph, Journalist, Buchautor und Redakteur der Zeitschrift „Foreign Affairs“ Sasha Polakow-Suransky wie sich Israel in der Zeit nach dem Sechstagekrieg mit dem Apartheidregime in Südafrika verbündete und ein reger Austausch von Waren und Waffen stattfand. Darunter befand sich ein Dokument von 1975, in dem Schimon Peres als Außenminister dem Apartheidregime Nuklearsprengköpfe in drei Größen anbot. Südafrika griff auf konventionelle Waffen zurück und der Deal kam nicht zustande.

1976 Operation Entebbe

Geiselbefreiung in Uganda

1978 Operation Litani

Besetzung des Südlibanon

1981 Operation Sphinx

Zerstörung eines irakischen Atomreaktors

Israelische Flugzeuge bombardierten den Atomreaktor Osirak in der Nähe von Bagdad.

1982 Artikel im Spiegel: Israel baut an einer Neutronenbombe!

Operation Frieden für Galiläa

Erster Libanonkrieg: Eine militärische Auseinandersetzung 1982 im Libanon zwischen der israelischen Armee und Milizen gegen Kämpfer der PLO und den syrischen Truppen. Es war der erste größere Konflikt den Israel begann, ohne dass seine Existenz unmittelbar bedroht war.

Oktober 1985 Operation Wooden Leg

Bombardierung des Hauptquartiers der PLO in Tunis, Tunesien

Mordechai Vanunu (israelischer Nukleartechniker) machte in 1985 öffentlich, dass Israel Nuklearwaffen besitze. Er wurde von der israelischen Agentin Cheryl Ben Tov 1986 nach Rom gelockt, dort vom Mossad (israelischer Geheimdienst) entführt und per Schiff nach Israel gebracht. Angeblich erfolgte dies ohne das Einverständnis Italiens. Von 18 Jahren Gefängnis verbrachte er 11 Jahre in Isolationshaft in Aschkelon. 2004 wurde er unter strengsten Auflagen freigelassen. Internet, Handy und Gespräche mit ausländischen Journalisten waren ihm untersagt. Trotzdem gab Vanunu Interviews, die ihm mehrere Inhaftierungen einbrachten. Wegen einer Verurteilung aus dem Jahre 2007 musste er am 23. Mai 2010 eine dreimonatige Haftstrafe antreten. Im gleichen Jahr sollte ihm die Medaille Carl-von-Ossietzky von der Internationalen Liga für Menschenrechte verliehen werden. Da er nicht ausreisen konnte, fand stattdessen eine Protestaktion statt. Mairead Corrigan-Maguire (Friedensnobelpreisträger), Günter Grass (Nobelpreisträger für Literatur) und Nina Hagen (Godmother of Punk) richteten sich mit der dringenden Bitte an die israelische Regierung Vanunu ausreisen zu lassen. Ohne Erfolg!

1987–1991 Erste Intifada

Im Oktober 1992 verunglückte die Boing 747 200F der israelischen Fluggesellschaft El Al aufgrund von Materialversagen. Sie stürzte in einen Wohnblock in Amsterdam. Es kamen 43 Menschen ums Leben. Die Frachtmaschine war auf dem Weg von New York nach Tel Aviv via Amsterdam. Die Ladung der Transportmaschine wurde lange Zeit verschwiegen und erst mit Parfüm und Blumen deklariert. Es stellte sich jedoch heraus, dass sie Rüstungsgüter wie Gewehrmunition und Ersatzteile für Raketen und 240 kg der Chemikalie Dimethylmethylphosphonat geladen hatte. DMMP wird zur Herstellung des Nervengases Sarin verwendet.

1993 Operation Rechenschaft im Südlibanon

1996 Operation Früchte des Zorns Im Südlibanon

2000–2005 Zweite Intifada

Im Jahr 2000 fanden in Camp David Gespräche zwischen PLO-Chef Jassir Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak über den Nahostkonflikt statt. 1979 war man in Camp David I sich einig, einen fünfjährigen Autonomiestatus für den Gazastreifen und das Wetsjordanland zu bekommen. Danach sollte eine endgültige Regelung erfolgen. (Vermittler: Jimmy Carter sowie der israelische Ministerpräsident Menachem Begin und der ägyptische Präsident Anwar as-Sadat). Israel verpflichtete sich „die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes“ anzuerkennen. Nicht in Camp David II . Clinton lud Barak und Arafat am 5. Juli 2000 ein, um die Bemühungen um den Oslo-Friedensprozess weiterzuführen. Die Verhandlungen scheiterten. 2001 fanden weitere Verhandlungen in Taba (Ägypten) statt. Auch diese ohne Erfolg!

2002 Operation Schutzschild im Westjordanland

2004 Operation Regenbogen im Gazastreifen

2005 Israels einseitiger Abkoppelungsplan im Gazastreifen

2006 Operation Sommerregen im Gazastreifen:

Ehud Olmert deutete bei seinem Besuch in Deutschland am 11.12.2006 an, dass Israel eine Atommacht sei. Gernot Erler (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, bestätigte diese Aussage wie folgt: „Es ist in der Welt bekannt, dass Israel eine Atommacht ist.“

2006 Operation Richtungswechsel: 2. Libanonkrieg

Human Rights Watch kritisierte scharf den Angriff der israelischen Luftwaffe (IAF) im Juli 2006 auf Kana. Dort wurde ein Wohnhaus bombardiert. Die Organisation stützt sich auf Aussagen von Augenzeugen und auf die Begutachtung am Tag nach dem Angriff. Sie nennen explizit das Fehlen militärischer Ausrüstungsgegenstände und gefallener Soldaten in dieser Gegend. Nach der Vierten Genfer Konvention Art. 28 darf

„die Anwesenheit einer geschützten Person nicht ausgenutzt werden, um bestimmte Punkte oder Gebiete immun gegen militärische Operationen zu machen.“

Angriffe auf rein zivile Einrichtungen sind nach der Konvention strikt verboten.

Human Rights verlangte eine internationale Untersuchung des Zwischenfalls. Ohne Erfolg!

2006 Operation Herbstwolken im Gazastreifen:

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen und die Europäische Union hatten Israel aufgefordert zivile Opfer zu vermeiden. Die Vereinigten Staaten von Amerika billigten Israel das Recht zu sich gegen den Beschuss durch palästinensische Militante zur Wehr zu setzen, obwohl von Sean McCormack (Sprecher des Außenamtes) der Hinweis erfolgte, dass unzählige unschuldige Menschenleben zu verzeichnen sind. Margaret Beckket (britische Außenministerin) bestätigte Israel ebenfalls sich gegen den Beschuss durch Raketen, mit dem Zusatz, dass jegliche Aktionen angemessen sind und mit dem internationalen humanitären Recht übereinstimmen“, zu wehren.

Der Menschenrechtsrat der UNO ordnete eine Untersuchung zu dem Angriff auf Beit Hanun unter der Leitung von Desmond Tutu (Friedensnobelpreisträger und anglikanischer Erzbischof) ein. 32 der 47 Mitgliedsstaaten stimmten für die Einrichtung der Kommission. Acht Staaten, darunter Deutschland, stimmten dagegen. Mitte Dezember sollte der Bericht der Kommission der UNO vorliegen. Israel verweigerte der Untersuchungskommission die Einreise!

Die UNO ohne Erfolg!

2008 Operation Gegossenes Blei im Gazastreifen:

Im September 2009 fanden zwischen Israel und dem Iran Gespräche in Kairo statt. Veranstalter war die Internationale Kommission zur Nuklearen Nichtverbreitung und Abrüstung. Die Internationale Atomenergie-Organisation forderte Israel im September 2009 auf, den Sperrvertrag zu unterzeichnen und den Inspekteuren den Zutritt zu seinen Atomanlagen zu gewähren. Israel lehnt die Umsetzung der Resolution jedoch ab.

31. Mai 2010 Ship-to-Gaza-Zwischenfall

2012 Operation Wolkensäule im Gazastreifen

Evelyn Hecht-Gallinski: “ Der Amnesty Report 2013 „Naher Osten und Nordafrika“ hat mich mehr als verwundert. Man prangerte zwar die israelischen Gräueltaten an, wie die Militärblockade des Gazastreifens, verfiel aber sofort in eine falsche Tatsachendarstellung. Die achttägige Militäraktion der IDf im Gazastreifen „Aktion Wolkensäule“, wurde nicht durch „wahllos“ abgeschossene Raketen aus Gaza ausgelöst, sondern durch eine vorangegangene Militäraktion und gezieltes Morden der „Israelischen Verteidigungsarmee“! Auch Amnesty setzte damit wieder einmal Besetzte und Besatzer gleich und berichtete somit fehlerhaft! Besonders ratlos machte mich folgender Satz in diesem Amnesty Bericht 2013: „Zwar waren 2012 einige Rückschläge zu verzeichnen, doch die Entschlossenheit und der Mut, den die Menschen bei ihrem nicht nachlassenden Einsatz für Gerechtigkeit und Würde und Menschenrechte bewiesen, bot auch Grund, optimistisch in die Zukunft zu blicken“. Diese Sätze sind so dehnbar und ungenau, dass ich sogar in einem Hasbara (israelische Propaganda) -Blog las, dass die Israelis tatsächlich diese wunderbaren hoffnungsvollen Worte auf sich und ihre Bemühungen bezogen! In meinen Augen entwickeln sich immer mehr NGO`S (Nicht Regierungs – Organisationen) zu Verwaltern des Unrechts!“

2013 Syrien

Wie man am 29.08.2013 aus den Nachrichten entnehmen konnte wird Israel seinen engen Verbündeten USA auch im Alleingang gegen Syrien zur Seite stehen

Am 21. Juni 2013 war nach Informationen der UNO zu lesen, dass Israel palästinensische Kinder als Schutzschild einsetzt. Nach einem Bericht dürfen Geburten palästinensischer Kinder im Westjordanland nicht registriert werden. Auch werden diesen Kindern medizinischer Versorgung, Schulbildung und gesundes Trinkwasser verweigert. Weiteren Berichten zufolge werden diese Kinder durch die israelische Polizei und Armee verhaftet und gefoltert. Sie werden gezwungen, für ihre Freilassung Geständnisse in Hebräisch zu unterschreiben.

Laut dem UN-Komitee für Kinderrechte weigert sich Israel vehement der UNO genaue Informationen über die Kinder in den palästinensischen Gebieten und auf den Golanhöhen zu geben.

Laut der UN wurden in den letzten 10 Jahren ca. 7.000 palästinensische Kinder zwischen 9 und 17 Jahren durch das zionistische Regime verhaftet, gefoltert und verhört.

2014 Operation Protective Edge

Anfang Juni 2014 „Bildung der Regierung des nationalen Kongress“, von der USA anerkannt, Israel lehnte sie ab.

  1. Juni : Drei jugendliche Tramper wurden im besetzten Westjordanland entführt. Israelische Behörden machten die Hamas verantwortlich. Beweise hierfür wurden nicht vorgelegt. Die pure Vermutung forderte etliche Tote bei Hausdurchsuchungen und Festnahmen. Die Führungsriege im Westjordanland und mehrere Hamasmitglieder wurden inhaftiert. Dieses Vorgehen wurde von den Qassam Brigaden und weiteren palästinensische Milizen mit Raketen aus Gaza auf israelisches Gebiet bestraft. . Im August bestätigte der Hamas-Führer Chalid Maschal die Ermordung der Jugendlichen deren Leichen man in der Nähe von Hebron fand. 3 Hamassympathisanten hätten die Tat begangen, die Mitarbeit der Hamas-Führungsriege wurde bestritten. Am 2. Juli wurde ein palästinensischer Jugendlicher brutal ermordet. Sechs jüdische Extremisten bekannten sich zu dieser und weiteren Hassverbrechen und wurden von der israelischen Staatsanwaltschaft des Mordes angeklagt. Am 8. Juli begann Israel die Operation Protective Edge!
  • Phase I: Artillerie- und Luftangriffe auf Gaza
  • Phase II: Bodenoffensive, „Humanitäre Feuerpause“ wurde durch die Hamas gebrochen und Israel setzte Bodentruppen ein
  • Phase III: Waffenruhe 5. bis 7. August
  • Phase IV: Erneute Gefechte ab 8. August von beiden Seiten
  • Phase V:  Zweite mehrtägiger Waffenruhe vom 11 .August bis 19. August

Nach Aussagen der arabischen Zeitung Al Hayat scheiterten die Waffenstillstandsverhandlungen daran, dass Emir Tamim bin Hamad Al Thani von Katar vom Hamaschef verlangte die Verhandlungen platzen zu lassen

  • Phase VI: Weitere Kampfhandlungen ab 19. August
  • Phase VII: Raketenbeschuss auch aus Syrien und Libanon ab 23. August auf Israel

Tote: 2200 Palästinenser und 73 Israelis, hauptsächlich Zivilisten 18.000 Wohnungen wurden beschädigt und 108.000 Palästinenser wurden obdachlos.

 2015

Januar: Israel fordert Deutschland und andere Staaten auf, die Finanzierung des internationalen Gerichtshof (ICC) abzuschaffen.

März: Netanjahu wird wieder gewählt

April: Ab sofort sind die Palästinenser Vollmitglied beim Internationalen Gerichtshof (ICC) und haben nun die Möglichkeit ein Verfahren wegen Kriegsverbrechen einzuleiten.

Mai: Israel erwidert Raketenbeschuss aus Gazastreifen. Auslöser war eine Rakete aus dem Palästinensergebiet. Bundesminister Steinmeier ruft Israel zu Verhandlungen auf.

Juni: Netanjahu weist französischen Friedensvorschlag zurück

Juli: Israel bombardiert Gazastreifen als „Vergeltung“

USA

Israel wird gegenüber weiteren Verbündeten bevorzugt behandelt. Dies betrifft vor allen Dingen die nachrichtendienstlichen Informationen und die Rüstungsindustrie.

BRD

1950 begannen die Verhandlungen zwischen Israel und der BRD (Konrad Adenauer). Man verhandelte über Reparationszahlungen. Bis 2007 zahlte die BRD rund 25 Milliarden Euro Reparationen an den Staat und israelische Holocaustüberlebende.

Zum 60. Jahrestag der Unabhängigkeit Israels war Bundeskanzlerin Merkel 3 Tage in Israel zu Gast. Ministerpräsident Olmert und Angela Merkel unterzeichneten eine Reihe von Projekten:

  • Bildung
  • Umwelt
  • Verteidigungsangelegenheiten

Die militärische Zusammenarbeit zwischen der BRD und Israel war hervorragend. Von 1959 bis 1967 war die BRD ein herausragender Lieferant von militärischer Ausrüstung und Waffen nach Israel. 1965 war die Auslieferung von Panzern beendet und die USA übernahm mit 210 M48 Patton Panzern. Deutschland belieferte Israel nun mit Delfin-Klasse-U-Booten, im Gegenzug wurde Deutschland mit Israels Spike-Panzerabwehrraketen ausgestattet. 2008 wurde eine geheime deutsche-israelische Zusammenarbeit bekannt: „Operation Bluebird“, ein antinukleares Frühwarnsystem.

Name Kiellegung Stapellauf Indienststellung Status Kosten Finanzierung
Dolphin Februar 1992 12. April 1996 29. März 1999 aktiv rund 225 Millionen Euro 100 % Bundesrepublik Deutschland
Leviathan  ? 25. April 1997 29. Juni 1999 aktiv rund 225 Millionen Euro 100 % Bundesrepublik Deutschland
Tekuma  ? 11. Juli 1998 25. Juli 2000 aktiv rund 225 Millionen Euro 50 % Bundesrepublik Deutschland
Tanin 2007 Mai 2012 geplant: Ende 2012 aktiv rund 550 Millionen Euro etwa 33 % Bundesrepublik Deutschland
Rahav 29. April 2013 geplant: 2014 aktiv rund 550 Millionen Euro etwa 33 % Bundesrepublik Deutschland
 ? geplant: 2017 bestellt 1 Milliarde US-$ etwa 27 % Bundesrepublik Deutschland]

Israel rüstete auf Atomwaffen um. Da Israel den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnete und eine bindende Resolution der IAEO ablehnte (2010), konnten Inspekteure zur Überprüfung nicht einreisen.

Anfang der 90-iger Jahre war die Bundesregierung unter Helmut Kohl bereit, Israel Dolphin-U-Boote zu finanzieren. US-Diplomaten schrieben in einem „Geheimschreiben“ der US-Botschaft in Tel Aviv: „Die U-Boote der BRD sind ein Geschenk an Israel als Entschädigung für die Verbrechen, die von Nazi-Deutschland gegen die Juden während des Zweiten Weltkrieges begangen wurden.“ Sie waren mit dieser Begründung faktisch gratis auf Kosten der deutschen Steuerzahler!

In der Erklärung von 1948 des neuen Staates Israel hieß es einmal:

„Israel bietet allen Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und zu guter Nachbarschaft!“

Die Geschichte dieses Staates in den letzten 67 Jahren hat jedoch gezeigt, dass die Regierung Israels dieses Angebot mit Füßen trat und sich niemals um Frieden mit Nachbarstaaten und ihren Völkern ernsthaft bemühte…..und alles mit der Unterstützung der westlichen Staaten auf dem Rücken der Wehrlosen auf beiden Seiten!

Petra Becker